Die SPD-Bundestagskandidatin des WK 59 und Kreistagsabgeordnete Simona Koß begrüßt die Initiative des Landes Brandenburg, die Kita-Eltern finanziell zu entlasten, in dem auf die Elternbeiträge bei nicht oder nur teilweiser Inanspruchnahme der Kindertagesbetreuung verzichtet wird.

Viele Brandenburger Eltern können aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie ihre Kinder weder in die Krippe oder noch in den Kindergarten bringen. In vielen Kommunen erfolgt die Kindertagesbetreuung nur noch eingeschränkt. Die Kinder müssen dann zu Hause von ihren Eltern betreut werden. Derzeit zahlen aber die Eltern noch Kitabeträge, auf die jetzt verzichtet werden soll.

Simona Koß begrüßt ausdrücklich die Initiative Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (MBJS), die Eltern in dieser Zeit zu entlasten.

Zu diesem Zweck hat jetzt das Jugendministerium (MBJS) eine Förderrichtlinie auf den Weg gebracht, mit der die Eltern von den Elternbeiträgen freigestellt werden sollen.

Das Ministerium passt dazu die „2. Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona 2021“ an, um damit mittelbar die Eltern rückwirkend finanziell zu entlasten. Auf der Basis einer schriftlichen Vereinbarung zwischen den Eltern und dem Kita-Träger, soll entweder vollständig oder hälftig auf die Erhebung des Elternbeitrages für den Zeitraum von mindestens einem Monat verzichtet werden.

Diese Regelung soll auch für den Fall gelten, dass Eltern freiwillig auf die Kindertagesbetreuung verzichten. Dies gilt auch für die Kindertagespflege.

Dem Landkreis bzw. dem Kita-Träger werden im Rahmen der Abrechnung der Zuwendungen, die nicht erhobenen Elternbeiträge erstattet. Die voraussichtlichen Kosten dieser Maßnahmen belaufen sich auf bis zu 15 Millionen Euro pro Monat und sollen aus dem Rettungsschirm des Landes zur Verfügung gestellt werden.

Die Bundestagskandidatin Simona Koß begrüßt die wegweisende Entscheidung der Landesregierung, Eltern gerade in der Zeit der Corona-Pandemie entlasten.

Simona Koß sagt dazu: „Viele Eltern sind aufgrund des Homeschoolings oder durch die Betreuung ihrer Kinder derzeit ohnehin extrem belastet und daher ist es sehr wichtig, dass die Eltern bei den Kitabeiträgen finanziell entlastet werden, indem auf deren Zahlung verzichtet wird. Mit dem vom MBJS angestrebten Verfahren, entstehen den Kitaträgern bzw. den Landkreisen keinerlei finanzielle Nachteile, da die entgangenen Elternbeträge vom Land Brandenburg kompensiert werden. Das ist ein absolut positives Signal!“

 

Prötzel, den 21.01.2021

 

Simona Koß, Bundestagskandidatin für den Wahlkreis 59 Barnim II und MOL

Nach jahrelangen Verhandlungen gibt es nun endlich eine Einigung: Kinder- und Jugendrechte werden im Grundgesetz verankert.  Es geht um folgenden Wortlaut:

‚Die verfassungsmäßigen Rechte der Kinder einschließlich ihres Rechts auf Entwicklung zu eigenverantwortlichen Persönlichkeiten sind zu achten und zu schützen. Das Wohl des Kindes ist angemessen zu berücksichtigen. Der verfassungsrechtliche Anspruch von Kindern auf rechtliches Gehör ist zu wahren. Die Erstverantwortung der Eltern bleibt unberührt.‘

Dazu erklärt die SPD-Bundestagskandidatin  des Wahlkreises 59 Simona Koß  „Ich begrüße, dass die Rechte von Kindern nun auch im Grundgesetz verankert sind.  Ich hätte mir gewünscht, dass die Formulierungen noch weitergehen und noch konkreter sind. Meines Erachtens geht es vielen Sozialdemokratinnen und Sozialdemoraten so, auch denen, die sich im Bundestag auf diesen Kompromiss einigen mussten.

Da geht noch mehr, Brandenburg zeigt es: Seit Jahren ist unser Bundesland Vorreiter in dem Bestreben, konkrete Kinder- und Jugendrechte gesetzlich zu normieren. Im Herbst 2020 hat der Landtag Brandenburg entschieden, das Amt einer Landesbeauftragten für Kinder- und Jugendschutz einzurichten.  Es gibt umfassende Kinderschutzregelungen in Artikel 27 der Brandenburger Landesverfassung und Beteiligungsrechte in § 18 a der Kommunalverfassung.

Ich möchte mich im neu gewählten Bundestag für noch stärkere Verankerung von Kinder- und Jugendrechten, aber auch von ganz konkreten Beteiligungsmöglichkeiten einsetzen. Mein Heimatland Brandenburg zeigt ja, dass es geht!“