Spatenstich für die neue Bahnbrücke über die Oder bei Küstrin/Kostrzyn

Am Dienstag, den 16. November erfolgte der Spatenstich für die neue Bahnbrücke in Küstrin/Kostrzyn.
Ein ganz besonderes und modernes Bauwerk wird dort entstehen, das im wahrsten Sinne des Wortes die Völker auf beiden Seiten der Oder verbindet.
Ich freue mich, dass ich bei diesem besonderen und historischen Augenblick dabei sein konnte.

Besuch beim Bürgermeister der Stadt Bernau bei Berlin

Am Montag, den 15. November war ich in Bernau beim Bürgermeister André Stahl der Stadt Bernau eingeladen.
Eine sich toll entwickelnde Stadt, die trotzdem meine Unterstützung wie z. B. beim 10 Minutenverkehr der S-Bahn benötigt.
#wodrücktderschuh

Der Fachkräftemangel wird zum Flaschenhals für eine gute Pflege

von der SPD-Bundestagsabgeordneten Simona Koß

Bei meinem letzten Besuch des Seniorenpflegeheims Eichenhof im Panketal am 13. Oktober 2021 kamen wir schnell mit den Bewohnerinnen und Bewohnern sowie der Pflegeleitung immer wieder auf das Thema des bestehenden Fachkräftemangels zu sprechen. Wir waren uns alle einig, dass eine gute Pflege sowohl in der stationären als auch in der ambulanten Pflege dringend mehr Fachkräfte braucht. Das Thema brennt allen auf den Nägeln. Die gute Pflege, die mir besonders am Herzen liegt, und sich an den individuellen Bedürfnissen der Menschen orientiert muss, kann nur durch ein gutes, engagiertes und ausreichendes Personal gewährleistet werden.

Obwohl heute rund 50% der Bedürftigen durch Angehörige gepflegt werden, halte ich die Sicherung Fachkräftebedarfes für die nächsten Jahrzehnte für eines der zentralen gesellschaftlichen Themen. Wir wollen, dass unsere Angehörigen, Freunde, aber auch wir selbst zukünftig in Pflegeeinrichtungen gut versorgt sind.

Die Studie des wissenschaftlichen Instituts der Bundes-AOK (WiDo) aus dem Jahr 2019 zeigt, dass der Bedarf von heute 590.000 Pflegekräften bis 2030 auf 720.000 Pflegekräfte ansteigen wird.[1]. Der Fachkräftebedarf wird in den 30iger Jahren noch weiter ansteigen. Das ist keine verwegene Prognose, sondern einfachste demografische Berechnung.

Das Pflegeberufgesetz von 2019 brachte eine erste Entlastung

Diese besorgniserregende Entwicklung ist allen politisch Beteiligten schon seit Jahren bekannt. Daher hat Bundesgesetzgeber, um den Pflegeberuf attraktiver zu gestalten, das Pflegeberufgesetz[2] zum 1.1.2019 beschlossen. Mit diesem Gesetz konnte endlich einer der größten Hemmschuhe für die Aufnahme einer Ausbildung im Pflegebereich beseitigt werden, das Schuldgeld gehört seitdem der Vergangenheit an. Der Ausbildungsbetrieb zahlt den Auszubildenden endlich eine Ausbildungsvergütung. Mit diesem Gesetz wurde der Ausbildungsberuf in das duale Ausbildungssystem überführt. Damit wurde Pflegeausbildung umfassend modernisiert und an die veränderten Herausforderungen angepasst. Parallel dazu wurde die Finanzierung der Ausbildung durchgreifend reformiert. Nunmehr sind die Träger der Krankenhäuser, der Pflegeheime und der ambulanten Pflegedienste gesetzlich verpflichtet, den Auszubildenden eine angemessene Vergütung zu zahlen. Die Finanzierung der Pflegeausbildung erfolgt über einen Ausgleichsfonds, der in allen Bundesländern eingerichtet worden ist. Aus den Fonds werden nunmehr die Ausbildungskosten finanziert und die entsprechenden Mittel an die ausbildenden Krankenhäuser, Pflegeheime und ambulanten Pflegedienste ausgezahlt. Auch die Pflegeschulen erhalten endlich Geld aus dem Fonds.

Bessere Bezahlung eingeleitet, weitere Schritte müssen folgen

Dreh- und Angelpunkt in der Pflege ist die bessere Entlohnung und bessere Arbeitsbedingungen für die Pflege- und Betreuungskräfte. In dem am 11. Juni 2021 durch den Bundestag beschlossenen Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) [3] wurde daher festgeschrieben, dass Pflegeeinrichtungen ab dem 1. September 2022 nur noch zugelassen werden, wenn deren Pflege- und Betreuungskräfte nach Tarif oder kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen bezahlt werden. Pflegeeinrichtungen, die keinen Tarifvertrag oder keine kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen haben, müssen mindestens in Höhe eines Tarifvertrags oder einer kirchlichen Arbeitsrechtsregelung entlohnen.

Diese Reformen des Pflegeberufes und des Vergütungssystems waren seit Jahren überfällig. Lange wurde dazu innerhalb der alten GroKo immer wieder mit der CDU gerungen. Der Druck auf die CDU, die acht Jahre lang (!) den Gesundheitsminister stellte, wurde mit der zunehmenden Pflegekrise immer größer.

Diese Reformen sind aber nicht ausreichend, um den Fachkräftemangel grundlegend zu beseitigen. Sie sind der zentrale Baustein, aber wir wissen, bis ein eine solches Gesetz seine Wirkung entfalten kann, vergehen oft Jahre.

Die Situation in Brandenburg

Der bundesweite Fachkräftemangel zeigt sich (natürlich) auch deutlich in Brandenburg. Nach einer Studie des Brandenburgischen Gesundheitsministeriums vom Juli 2021[4] wird die Anzahl der Pflegebedürftigen bis 2030 um 12 Prozent steigen. Vor allem werden die Brandenburgerinnen und Brandenburger, aber auch die aktiven Pflegekräfte immer älter. Entsprechend steigt der Bedarf an Fachkräften überproportional an. Es ist abzusehen, dass in den nächsten Jahren weitere stationäre oder teilstationäre Einrichtungen der Altenpflege gebaut werden müssen.

Allein in Brandenburg bieten 765 ambulante Pflegedienste und 596 stationäre und teilstationäre Pflegeinrichtungen Pflegeleistungen an[5].

Vor allem sollten wir Menschen, die nach Deutschland geflüchtet sind, eine berufliche Perspektive in der Pflege geben, damit sie möglichst schnell von staatlichen Transferleistungen unabhängig werden. Insbesondere sollten die Unternehmen im Gesundheitssektor gestärkt und gefördert werden, die attraktive Tarifgehälter bezahlen, die gute Arbeitsbedingungen anbieten, die ausbilden und die auch geflüchteten Menschen eine berufliche Perspektive bieten. Hebel hierfür könnte eine deutliche Erhöhung der Zuschüsse für diese Maßnahmen durch die Bundesagentur für Arbeit sein. In den Versorgungsverträgen zwischen den Krankenversicherungen und den Trägern der Pflege müssen die Unternehmen, die diese Kriterien erfüllen, besser finanziert werden.

Es bedarf auch noch in dieser Legislaturperiode weiterer Reformschritte in der Pflege. Wer heute Pflegemanagement an den Hochschulen studiert, muss in seiner Studienzeit finanziell abgesichert sein. Derzeit erhalten Studierende keine entsprechende Unterstützung.

Vor allem wird es gerade in den ländlichen Gebieten zunehmend schwerer, Fachkräfte für die Pflege zu gewinnen. Dazu braucht es aus meiner Sicht zunehmend die Unterstützung der Landkreise und der Kommunen. Ein möglicher Anreiz könnte sein, wenn diesen Fachkräften, so wie Ärztinnen und Ärzten, gute und günstige Wohnungen angeboten werden. Denn oft sind es hohe Mieten oder gar fehlende Wohnungen, die dazu führen, dass sich Fachkräfte nicht für einen Arbeitsplatz in ländlichen Gebieten entscheiden. Vorstellbar wäre die Ausreichung von Zuschüssen für den kommunalen Wohnungsbau durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KFW)

Die Verbände, die Gewerkschaften, die Krankenkassen, Ministerien sowie der Bundesgesetzgeber müssen weiter die Attraktivität des Pflegeberufes arbeiten und die Rahmenbedingungen verbessern, damit sich junge Menschen ihrer Schulzeit für eine Ausbildung in der Pflege entscheiden.

Ich werde mich daher als Bundestagsabgeordnete für die weitere Verbesserung der Rahmbedingungen für den Pflegeberuf und auch für die Angehörigen, die derzeit einen Großteil der pflegerischen Leistungen am Menschen zu Hause erbringen, besonders einsetzen.

[1] Siehe Jacobs K. Kuhlmey, A, Groß S, Klauber J, Schwinger A (Hrsg.), Pflege-Report 2019, Schwerpunkt: Mehr Personal in der Langzeitpflege – aber woher? Erschienen am 08.07.2019

[2] Gesetz über die Pflegeberufe (PflBG) erlassen am 17.07.2017 (BGLB. I S. 2581)

[3] Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungweiterentwicklungsgesetz –GVWG) veröffentlicht im Bundesgesetzblatt, Jahrgang 2021, Teil I Nr. 44 ausgegeben zu Bonn am 19.07.2021

[4] Pressemitteilung 404/2021 des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz vom 18.07.2021 „Daten und Fakten zur Pflege: Zahl pflegebedürftiger Personen in Brandenburg steigt weiter“

[5] Statistischer Bericht des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg (K VIII 1-2j/19 Grafik 2.2, Seite 11 und Grafik 3.1 Seite 22 erschienen im Oktober 2020

Mein Praktikum im Café Tortendurft in Strausberg

Versprochen – Gehalten
Am Sonntag, den 14. November habe ich von 10.00 bis 18.00 Uhr mein Praktikum im Café „Tortenduft“ in Strausberg absolviert. #KoßMobil
Mit dem Chef des Cafés ist vereinbart, dass er für meine Praktikumsarbeit 150,00 Euro bezahlt. Ich lege den gleichen Betrag noch  einmal drauf. Diese Betrag  wird dann kurz vor Weihnachten  der Lebenshilfe Strausberg übergeben.
Gern absolviere ich solche Tage ein, um bei der konkreten Arbeit hautnah zu erfahren, wo in den Unternehmen oder sozialen Einrichtungen der Schuh drückt. #wodrücktderschuh

Herbstputz in Prädikow

Heute Vormittag waren viele Menschen mit Gartengeräte in Prädikow unterwegs. Der Grund : Herbstputz im Dorf
Auch der Verein Dorfkirche Prädikow hat sich aktiv mit eingebracht.
Vielen Dank allen fleißigen Helferinnen und Helfern!

Anschließend fand eine Gesprächsrunde zum Dorfentwicklungskonzept in Prötzel statt!

Pressemitteilung der Bundestagsabgeordneten Simona Koß zu den Corona-Beschlüssen der Brandenburgischen Landesregierung

Pressemitteilung
Die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 59 (Märkisch-Oderland, Barnim-Süd), Simona Koß, nimmt wie folgt Stellung zu den aktuellen Corona-Beschlüssen der Brandenburger Landesregierung:
„Ich sehe die Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite zum jetzigen Zeitpunkt aufgrund des dynamischen Infektionsgeschehens eher skeptisch. Vor diesem Hintergrund unterstütze ich ausdrücklich die vom Brandenburger Kabinett verabschiedeten jüngsten Corona-Maßnahmen.“
Koß weiter:

„Die 2G-Regelung an publikumsstarken Orten ist ein guter Kompromiss, einerseits doppelt geimpften Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen und andererseits noch nicht geimpfte und damit noch nicht geschützte Menschen vor Ansteckungssituationen zu schützen. Des Weiteren appelliere ich eindringlich an die Menschen, sich jetzt impfen zu lassen. Einmal zum Selbstschutz und dann aber auch aus Verantwortung den Menschen gegenüber, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen dürfen.“

Simona Koß bietet ratsuchenden Mitbürgerinnen und Mitbürgern an, sich vertrauensvoll an ihr Büro in Müncheberg zu wenden, dort könne man bei Schwierigkeiten oder bei der Suche nach einem Arzt Unterstützung bekommen.
Berlin, 11.11.2021

Zweite Bundestagssitzung am 11. November

„Der frühe Vogel fängt den Wurm“ sagt man landläufig. Also traf sich die SPD-Fraktion heute morgen schon um 8.00 Uhr zu ihrer vorbereitenden Sitzung.
Bei der Plenarsitzung heute von 9.00 Uhr bis 15.30 Uhr standen unter anderem folgende Themen auf der Tagesordnung:
– Einsetzung eines Hauptausschusses
– Wahl der Mitglieder des Waglprüfungsausschusses
– 1. Lesung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (dazu könnt ihr gern auch meine Pressemitteilung lesen)
Nach der Plenarsitzung war ich noch kurz zum Vernetzungstreffen der Frauen in der SPD Fraktion.
Nun schnell auf dem Weg nach Strausberg und fahre anschließend  zur Sitzung des KSB mit seinen Sportvereinen nach Trebnitz.
Aus diesem Grunde habe ich auch heute leider die Schlüsselübergabe des HSCC in Harnekop verpasst uns bin auch heute nicht beim Martinsumzug um 17.00 Uhr in Prötzel dabei.

Pressemitteilung: Praktikumseinsatz der Bundestagesabgeordneten Simona Koß am 14.11.2021

Praktikumseinsatz der Bundestagesabgeordneten Simona Koß
Die Bundestagsabgeordnete Simona Koß wird in dem
Unternehmen:    „Tortenduft“ Konditorei & Café
                           Peggy und Robert Droß
                           15344 Strausberg
                            Große Straße 18
Termin:               am Sonntag, 14.11.2021,   von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr
einen Praktikumseinsatz im Café absolvieren.
Es ist vorgesehen, für diesen Einsatz eine Spende auszuschütten, an der sich sowohl der Praktikumsbetrieb als auch Simona Koß beteiligen werden.
Diese Spende soll dem Verein
        LebensMut e. V.
        15344 Strausberg,
         Sport- und Erholungspark 16
zur Verfügung gestellt werden.
Die VertreterInnen der Medien sind herzlich eingeladen.
Müncheberg, 10.11.2021

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83 Jahre Reichsprogromnacht Wir erinnern uns.

83 Jahre Reichspogromnacht. Wir erinnern uns.
Auch in Panketal gedachten wir der Menschen, die diesen Gräueltaten der Nationalsozialisten zum Opfer gefallen waren, an den Stolpersteinen der Familie Löwental.
Herzlichen Dank den Akteuren der „Kunstbrücke“ für die Organisation der Gedenkfeier gestern Abend.
Nie wieder darf rechtes Gedankengut die Oberhand gewinnen!

Besuch des Bundesverbandes des Sozialverbandes in Berlin

In unserem Land gibt es viele Sozialverbände. Sie alle leisten gute und ganz wichtige Arbeit im Interesse einer solidarischen Gemeinschaft.
Am Montag, den 08. November habe ich die Bundesgeschäftsstelle des Sozialverbandes Deutschland e.V. in Berlin besucht.
Mit dem stellvertretenden Bundesgeschäftsführer Michael Meder und Vertretetn aus den verschiedenen Bereichen entspann sich ein interessantes und aufschlussreiches Gespräch.
Mein Versprechen: Wir bleiben im Gespräch.