Wir lassen die Kulturschaffenden nicht im Regen stehen!

Liebe Kulturschaffende,

viele von euch haben sich bei mir aufgrund ihrer schwierigen Lage in der Corona-Zeit gemeldet. Ihr könnt  überhaupt nicht öffentlich auftreten, Geld verdienen und manche von euch mussten ihre Aktivitäten komplett einstellen. Für viele ist die Situation geradezu existenzbedrohend und es ist völlig richtig: Kunst und Kultur sind ein elementarer Teil unserer Gesellschaft, sie haben eine enorme Bedeutung für eine lebendige Demokratie.

Die SPD will Künstlerinnen und Künstler, Kreative sowie Kultur- und Medienschaffende in dieser extremen Krisenzeit unterstützen, damit sie ihre künstlerische und kreative Tätigkeit nach der Corona-Pandemie bestmöglich fortsetzen können.

Nach dem MPK-Beschluss vom 22./23. März 2021 ist es nun erst einmal eine Tatsache, dass die meisten Kultureinrichtungen weiterhin wegen der Gefahr für die Gesundheit geschlossen bleiben müssen. Das ist eine harte aber notwendige Entscheidung zum Schutz der Bevölkerung. Die Corona-Pandemie hält das Land weiter im Griff, und das belastet uns alle sehr.

Ja, es stimmt ebenfalls, dass durch die langanhaltenden Maßnahmen mit Blick auf das kulturelle Leben die Künstlerinnen und Künstler sowie Kulturschaffenden besonders von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind.

Die SPD-Bundestags- und Landtagsfraktion haben daher gemeinsam mit dem Koalitionspartner zahlreiche Hilfen auf den Weg gebracht, wie etwa die wirtschaftliche Unterstützung im Rahmen des Programms „Neustart Kultur“, das nun in zweiter Auflage mit einer Milliarde Euro ausgestattet ist. Oder die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Verfügung gestellte „Neustarthilfe“ für Soloselbstständige als wichtige Unterstützung etwa für die vielen Schauspielerinnen und Schauspieler, die bislang durch das Raster gefallen sind.

Mit dem vereinfachten Zugang zu den Grundsicherungssystemen haben wir für die vielen Betroffenen eine Verbesserung des Rechtsstandes für die Zeit der Pandemie erreicht. Diese Regelung ist nun bis zum 31. Dezember 2021 verlängert, so dass niemand pandemiebedingt seine Wohnung oder das für das Alter Gesparte aufgeben muss. Damit außerdem nicht pandemiebedingt ein bestehender Versicherungsschutz in der Künstlersozialversicherung verloren geht, wurde die jährliche Mindesteinkommensgrenze von 3.900 Euro im Künstlersozialversicherungsgesetz schon für das Jahr 2020 ausgesetzt.

Die Krise zeigt aber auch, dass unsere Systeme der sozialen Absicherung noch viel zu sehr auf das klassische Arbeitsverhältnis mit angestellten Beschäftigten ausgerichtet sind. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer steht die Arbeitslosenversicherung zur Verfügung, die in einer Krise über das Kurzarbeitergeld eine Versicherungsleistung bereithält, mit der ihre Einkommensverluste teilweise absichert werden. Beschäftigungen in Kultur und Medien sind jedoch häufig projektgebunden und zeitlich begrenzt. Dadurch fallen viele durch das soziale Netz und deshalb erarbeiten wir Lösungen für die besondere soziale Schutzbedürftigkeit der Kreativen. Geschafft haben wir bereits den besseren Zugang für kurz befristet Beschäftigte zur Arbeitslosenversicherung. Seit 2020 werden Arbeitsverträge bis 14 Wochen Dauer als kurz befristet anerkannt, statt wie bisher nur bis 10 Wochen. Und die jährlich zulässige Verdienstobergrenze wurde auf gut 56.000 Euro angehoben. Wir wollen und müssen wir die Bedingungen für die atypischen Beschäftigen weiter verbessern.

Es ist uns bewusst, dass die zahlreichen Hilfsmaßnahmen nicht in allen Fällen gleich wirksam sind. Durch das Zusammenspiel von wirtschaftlichen und sozialen Hilfen wie etwa der beschriebenen vereinfachten Grundsicherung, den Überbrückungshilfen oder der Neustarthilfe sind wir zuversichtlich, dass möglichst viele Kultur- und Medienschaffende ihre Existenz sichern können.

Eine Übersicht über die aktuellen Hilfen findet ihr  nachfolgend in der Anlage.

Übersicht Kulturhilfen Corona 2021 (1)

https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/kultur-und-denkmalfoerderung/

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Kommunen, Ländern und im Bund arbeiten weiter an effektiven Hilfen für Kulturschaffende inklusive einer Öffnungsperspektive der Kultureinrichtungen.

Ich weiß, diese Hilfe können eurer kulturellen Aktivitäten nicht revitalisieren, aber sie können eure materielle Situation verbessern.

Dafür setze ich mich ein!

Mit freundlichen Grüßen

Eure Simona Koß