Sitzung der SPD-Landtagsfraktion

Datum 19.02.2019
Zeit 9:00 Uhr - 12:00 Uhr


Beschreibung

Das höchste Entscheidungsgremium der Fraktion ist die Fraktionsversammlung – quasi die Vollversammlung der SPD-Abgeordneten. Hier werden die wichtigsten politischen Fragen diskutiert. In der Regel wird eine gemeinsame Position zu aktuellen Themen oder Gesetzesentwürfen abgestimmt. Die Fraktion tagt jeden Dienstag um 9:00 Uhr. Bei Bedarf werden natürlich auch zusätzliche Fraktionssitzungen angesetzt.
An den Fraktionssitzungen nehmen auch die Regierungsmitglieder der SPD teil. Neben Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke gehören Bildungsministerin Britta Ernst,  Wissenschaftsministerin Dr. Martina Münch, Infrastrukturministerin Kathrin Schneider, Innenminister Karl-Heinz Schröter, Wirtschaftsminister Prof. Dr.-Ing. Jörg Steinbach und Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger zu diesem Kreis. Auch der Chef der Staatskanzlei, Martin Gorholt, nimmt an den Fraktionssitzungen teil.
Zu Beginn und in der Mitte der Wahlperiode wählt die Fraktion ihren Vorstand. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind gleichzeitig die Vorsitzenden der fünf Arbeitskreise. Damit ist sichergestellt, dass die verschiedenen Bereiche der Politik im Vorstand eine Stimme haben.


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